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Die große Welle reiten - ein Rückblick auf das Internet Governance Forum 2013 in Bali

Die große Welle reiten - ein Rückblick auf das Internet Governance Forum 2013 in Bali


Surfen, ohne unterzugehen

Bali ist bekannt für seine Strände, und Surfer aus der ganzen Welt suchen die Herausforderung der Wellen vor den Küsten der indonesischen Insel. Dass nicht nur Naturgewalten das Surfen zu einem riskantem Abenteuer machen, sondern auch im Internet bedrohliche Wellen hochschlagen und Nutzerinnen und Nutzer gefährden können, war Thema des achten Internet Governance Forums vom 22. - 25. Oktober 2013 in Bali.

Der Elefant im Raum

Mit einem Plädoyer für verstärkte Zusammenarbeit der Akteure ist das achte IGF zu Ende gegangen. Ein Vorkonferenztag ging der von den Vereinten Nationen durchgeführten Veranstaltung voraus, weil das prall gefüllte Programm mit rund 135 Sessions nicht mehr in den üblichen vier Tagen unterzubringen war.

Mehr als 1.500 Teilnehmende aus 111 Ländern haben fünf Tage lang über die künftigen Entwicklungen im Bereich des Internet debattiert. Die Überwachung des Internet und die damit einhergehenden Konsequenzen standen im Vordergrund vieler Diskussionen - der Elefant im Raum stand als Metapher für die Aktivitäten der NSA. Am vorletzten Tag des IGF hat die Aufdeckung des Abhörens von Mobilfunkverkehr einer großen Zahl von Regierungschefs in der ganzen Welt - darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel - noch einmal für erheblichen Gesprächsstoff gesorgt und zu der Absichtserklärung geführt, derartige Überwachungen in Zukunft mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern.

Staatliche Eingriffe in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger sowie Angriffe auf deren Integrität und Sicherheit seien nicht zu tolerieren, wurde in mehreren Sessions betont, denn Vertrauen sei eine der wesentlichen Grundlagen dafür, dass das Internet sein volles Potenzial für die Entwicklung der Gesellschaften entfalten kann. Der Vorstoß der brasilianischen Regierung, die Privatsphäre der Internetnutzer zu verbessern und gleichzeitig eine größere Autonomie der Internet Governance zu erreichen, wurde nicht nur auf den Podien des IGF erörtert, sondern war Gegenstand von zahlreichen bi- und trilateralen Gesprächen vor Ort und wurde gleichzeitig auch online kontrovers diskutiert. Was dabei herauskommt, wenn im April 2014 ICANN, die Dachorganisation der Internetverwaltung, auf Einladung Brasiliens nach Rio de Janeiro reist, um die brasilianischen Vorschläge für die Sicherheit im Internet zu diskutieren, bleibt abzuwarten. Als sicher gilt, dass auch in Zukunft mit der Aufdeckung von unerwünschten Eingriffen in die Privatsphäre zu rechnen ist.

Die Netzgemeinde schließt die Reihen

Das Internet hat durch die Überwachungen - seien sie vermeintlich gesetzlich legitimiert oder illegal - seinen Nimbus als ein Raum der Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung verloren. Der Ernst der Lage und die Bedrohung der Bürgerrechte haben das Internet Governance Forum in diesem Jahr in noch stärkerem Maße zu einer Plattform gemacht, die intensiv genutzt wurde, um sich über die aktuellen Entwicklungen auseinanderzusetzen. In Bali hatte es den Anschein, als würden alte Grabenkämpfe in den Hintergrund gerückt, weil sich die Erkenntnis durchsetzt, dass das Spiel nur gemeinsam gewonnen werden kann. Forderungen nach mehr Transparenz, Verlässlichkeit und Verantwortungsübernahme wurden in Bali von einer breiten Koalition der Akteure getragen: Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft im Einklang mit Wissenschaft und technischem Sachverstand.

Als Ergebnis steht für die kommenden zwölf Monate das Postulat im Raum, ein zugängliches Internet zu schaffen, das den künftigen Nutzerinnen und Nutzern einen sicheren und geschützten Surfraum bietet. Bei nationalen und regionalen IGFs kann in der Zwischenzeit daran gearbeitet werden, dass dieses Postulat nicht nur ein Lippenbekenntnis bleibt, sondern tatsächlich Schritte zu seiner Umsetzung unternommen werden. Für den 12. und 13. Juni ist in Berlin der European Dialogue on Internet Governance - EuroDIG, das europäische IGF - geplant. Hier sollen die Debatten des nächsten globalen IGF, das für September in der Türkei angekündigt wurde, vorbereitet werden. Parallel dazu wird in dem so genannten WSIS +10 Reviewprozess von 2013 bis 2015 durch die UNESCO und die ITU die Erreichung der Ziele des World Summit on Information Society überprüft. Instrumente sind anscheinend genug vorhanden, um den Herausforderungen zu begegnen und durch Internet Governance "die positiven Aktivitäten zu maximieren sowie die negativen zu minimieren und so einen sicheren, geschützten und toleranten Cyberspace zu schaffen", wie es Dr. Ashwin Sasongko als Vertreter des Indonesischen Ministeriums für Kommunikations- und Informationstechnologie in der Schlussdebatte forderte.

Hier finden Sie mehr Informationen zum Internet Governance Forum.



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Thomas Agsten am 15.11.2013 um 09:06
Ich habe nach Möglichkeiten gesucht mein Kind im Internet vor schlechten Einflüssen zu schützen. Bei meiner Analyse der Situation stellt sich eine Frage. Warum verstößt Google permanent gegen das Strafgesetzbuch Besonderer Teil (§§ 80 - 358) 13. Abschnitt - Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung §184 §11 Abs 3 ? Sehe ich das falsch?
internet youngster am 01.02.2015 um 00:07
Hallo Tohmas,

Google hat seine Haupsitz in Irland,also gilt irisches Recht.Außerdem gibts es im Internet andere Regeln und leider immer noch zu viele "Grauzonen",also gesetzlich nicht eindeutigt festgelegte Bereiche.

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